Im digitalen Zeitalter können Sie auf ihrem Handy viele unterschiedliche Apps nutzen, die Ihnen rund um die Uhr das Leben erleichtern. Der technische Fortschritt macht es möglich. Egal, ob Wettervorhersage, Reiseinformationen, Online-Shopping oder Blitzer-Apps – heutzutage gibt es keinen Bereich mehr, in dem Ihnen nicht schon irgendeine App eine wertvolle Hilfestellung bietet.
Autofahrer haben in den letzten Jahren den unschätzbaren Vorteil kennengelernt, den Blitzer-Apps bieten. Ein Leben ohne Warn-Apps ist für viele Autofahrer auf deutschen Straßen heute überhaupt nicht mehr vorstellbar.
Aber Vorsicht! Ganz so einfach, wie es sich die meisten Kfz-Halter vorstellen, geht es nun einmal leider nicht. Die Nutzung von Blitzer-Apps im deutschen Straßenverkehr ist ein juristisch sehr heikles Thema. Daher man sollte sich auf jeden Fall vorher ausführlich über die aktuelle Rechtslage informieren.
Denn die legale Verwendung von Blitzer-Apps in Deutschland unterliegt vielen verschiedenen rechtlichen Bestimmungen. Die illegale Nutzung ist kein Kavaliersdelikt, sondern stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Jeder Verstoß wird deswegen mit empfindlichen Strafen geahndet.
In unserem Blogartikel finden Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen zum Thema Blitzer- und Radarwarner-Apps im deutschen Straßenverkehr.
Blitzer-Apps – legal oder illegal?
Die Nutzung von Radarwarner-Apps im deutschen Straßenverkehr ist durch § 23 StVO ganz klar juristisch geregelt. Dieser verbietet generell das Mitführen und die Verwendung von technischen Geräten, die für die Anzeige von Radarfallen geeignet sind.
Wird bei einer Verkehrskontrolle ein Verstoß festgestellt, kann das mit 75 Euro Bußgeld und einem Punkt in der Flensburger geahndet werden. Dabei spielt es nach der aktuellen Rechtslage keine Rolle, ob es sich bei diesem technischen Gerät um eine Blitzer-App auf einem Handy, ein Radarwarner in einem Navigationssystem oder ein fest eingebautes Radarwarngerät handelt.
Der rechtliche Handlungsspielraum der Polizei ist bei einer Verkehrskontrolle allerdings begrenzt. Die Beamten dürfen Ihr Smartphone zwar ohne konkreten Verdacht nicht durchsuchen oder beschlagnahmen, aber eine Strafe erteilen und die Deinstallation einer Blitzer-App auf einem Handy fordern. Ihr Navigationssystem kann nicht beschlagnahmt werden, aber auch hier kann die Deaktivierung der Warnfunktion gefordert werden. Radarwarngeräte hingehen dürfen beschlagnahmt und sogar vernichtet werden.
Die rechtliche Gleichstellung von Blitzer-Apps, Radarwarnern in Navigationssystemen und Radarwarngeräten ist ein juristischer Streitpunkt, der gerichtlich immer noch nicht abschließend geklärt ist. Wegweisend in dieser Frage sind Urteile des Oberlandesgerichts Celle und des Oberlandesgerichts Rostock. Nach den Urteilen wird ein Smartphone durch die aktive Nutzung Blitzer-App zu einem Gerät wird, das für die Anzeige von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im Sinne der StVO bestimmt ist.
Wie Sie die Vorteile trotzdem Nutzen können
Aber kein Grund zur Panik. Das heißt deshalb noch lange nicht, dass deutsche Autofahrer auf die vielen Vorteile von Blitzer-Apps verzichten müssen. Denn mit der Nutzung ist es wie mit jedem juristisch heiklen Thema. Es gibt viele gesetzliche Ausnahmeregelungen, Schlupflöcher und Grauzonen, von denen Kfz-Halter profitieren können, ohne sich dabei gleich strafbar zu machen.
§ 23 StVO bezieht sich nur auf den Fahrer und verbietet nur diesem die Nutzung einer Radar-App. Beifahrer dürften diese theoretisch aktiv im Auto nutzen, Sie als Fahrer allerdings nicht kurz vor Erreichen einer Radarfalle warnen.
Außerdem ist die Verwendung von Apps in Deutschland legal, die nicht auf den Standort des Autos zugreifen. Ihnen werden also keine standortbezogenen, sondern allgemein-gültige Warnungen ausgeben. Die Nutzung von Apps im Straßenverkehr, die auf den Standort des Autos zugreifen und Warnungen abhängig davon ausgeben, sind hingegen verboten.
Darüber hinaus gibt es weitere legale Alternativen. Auf derselben juristischen Grundlage ist das Durchgeben von Blitzer-Warnungen im Radio in Deutschland erlaubt. Genauso legal ist es, sich bereits während Ihrer Routenplanung über den Standort von festen und mobilen Radarfallen zu informieren. Diese Informationen dann auszudrucken und im Auto mit sich zu führen, ist erlaubt. Das Warnen per Handzeichen vor Radarfallen ist in Deutschland ebenfalls erlaubt, per Lichthupe oder Hupe aber verboten.
Weiterführende Links:
Blitzer Apps: Neue Regelungen | Computerbild
Biltzer App Test | Autobild
Blitzer App: Mit diesen Strafen muss man rechnen | Kölner Stadt-Anzeiger
Blitzer App: legal oder illegal? | Bussgeldkatalog.org
Die besten Biltzer Apps | Autotuning.de
Sind Blitzer-Apps verboten? | ntv
Fallen Sie NICHT in teure Radarfallen | news.de
Blitzer-Apps sind illegal | Autobild